Sonntag, 20. Mai 2012

Hollande der Operettenpräsident



Francois Hollande, der neue Staatspräsident von Frankreich, will alles anders machen als sein Vorgänger Sarkozy. Er will ein Präsident der kleinen Leute sein, will die Arbeitslosigkeit bekämpfen, die Wirtschaft ankurbeln und die Staatsfinanzen sanieren. Um den neuen Politikstil auch optisch deutlich zu machen, nahm er die Parade zu seiner Amtseinführung in einem Citroen DS 5 ab, einem Hybridauto, das angeblich nur 3,8 Liter Benzin verbraucht. Das passt zu einem Präsidenten des 21. Jahrhunderts.
Nicht so recht ins Bild passten allerdings die Reiter der Ehrengarde, die zur Feier des Tages ihre schicksten Uniformen trugen – inklusive des Federstutzes auf dem goldenen Helm. Damit sahen sie aus, als ob sie direkt aus einer Operette von Jacques Offenbach geritten kämen. Noch viel weniger passte, was kurz zuvor geschehen war. Hollande ließ sich von seinem Vorgänger in die Staatsgeheimnisse einweisen und bekam von ihm die Abschusscodes für die Atomwaffen überreicht. Trotz moderner Technik ist die französische Politik immer noch tief im 19. Jahrhundert verwurzelt.

Demokratie bedeutet Transparenz, Offenheit und Nachvollziehbarkeit. Wie kann es in einer Demokratie Staatsgeheimnisse geben? Bürger können sich nur dann eine Meinung bilden, wenn sie alle wesentlichen Fakten kennen. Und ausgerechnet in Frankreich wird ihnen das verweigert - in einem der "Mutterländer der Demokratie."
Welche Geheimnisse hütet das Land wohl? Vielleicht geht es um die tatsächliche Höhe der Staatsverschuldung – inklusive der Schattenhaushalte. Vielleicht werden noch immer dunkle Geheimnisse der Geschichte verborgen, Gründe, die zu Kriegen und Revolutionen führten. Es darf spekuliert werden.

Noch schlimmer sind allerdings die peinlichen Weltmachtansprüche der Franzosen. Sie gipfeln in der Force de frappe, der französischen Atomstreitmacht. Zur Erinnerung: 1992 ist das Land dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten – die Waffen sind bis heute nicht abgerüstet.

Wenn Hollande tatsächlich ein besserer Präsident sein will, sollte er beides abschaffen – die Staatsgeheimnisse und die Atomwaffen.     
 

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