Sonntag, 3. Juli 2011

Obama und die Folter


Er wollte alles besser machen. Bei seinem Amtsantritt hatte Präsident Obama versprochen, das Gefangenenlager Guantanamo aufzulösen, die Soldaten aus dem Irak heimzuholen und Amerikas Ansehen in der Welt zu verbessern. Auch deshalb beauftragte er vor zwei Jahren seinen Justizminister, die Behandlung der CIA-Gefangenen untersuchen zu lassen. Konkret ging es um Foltervorwürfe in 99 Fällen, u. a. wurde das so genannte Waterboarding eingesetzt, bei dem das Ertrinken des "Befragten" simuliert wird. Mehrere Terrorverdächtige überlebten die Prozedur nicht.

Und was ist jetzt daraus geworden? Am 01.07.11 teilte der scheidende CIA-Chef Leon Panetta mit: "Der Justizminister hat mich informiert, dass die Akten über die Ergreifung von Terrorverdächtigen, ihre Festsetzung und ihre Verhöre geschlossen worden sind. Dieses Kapitel in der Geschichte der CIA ist damit erledigt." (Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung vom 02./03.07.11).

Ist es wirklich erledigt? Niemand wurde angeklagt, die Ergebnisse der Untersuchung bleiben unter Verschluss. Wie wird man wohl in den arabischen Ländern auf diese Nachricht reagieren? Ohne ein Prophet zu sein, kann man jetzt schon sagen: Die USA werden das zurückbekommen, was sie aussenden.

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